Einträge von Beate Schnorfeil

Wörthseer Gemeinderatsfraktionen von SPD/Parteifreie und Bündnis 90/GRÜNE verurteilen das Vorgehen der CSU in Sachen Aldi-Logistikzentrum

Pressemitteilung vom 20.05.2013 Die Wörthseer Gemeinderatsfraktionen von SPD/Parteifreie und Bündnis 90/GRÜNE nehmen zur Kenntnis, dass Teile der CSU Wörthsee offensichtlich zur Hinterzimmerpolitik zurückkehren wollen. Anders ist es kaum zu verstehen, dass sie in Unkenntnis ihres eigenen Bürgermeisters aus eigener Machtvollkommenheit ein gemeindeeigenes Grundstück am Ziegelstadel Aldi Süd angeboten haben.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2013

entschuldigt: GR Gritschneder, GR Erb GR Wittenberger ab 19.40 Uhr Bürgerfragestunde: Andreas Huber von “Wörthsee Aktiv” übergibt eine Unterschriftenliste zur Zukunft der gemeindeeigenen Gaststätte Augustiner, Strandbad Fleischmann. Bekanntgabe der am 17.4. 2013 in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse Bgm Flach berichtet über Auftragsvergaben im Bereich Neubau Grundschule. Alle Bewerber für das Amt des Schöffen seien in […]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 17. April 2013

Bürgerfragestunde Herr Helm fragt nach, wieso die Informationsveranstaltung zum Thema “Lebensmittelnahversorgung” und “Konzept Dorfladen” erst am 16.7. stattfinde. Bgm Flach erläutert, man habe verschiedene Referenten u.a. von der Firma Tengelmann eingeladen. Es sei kein früherer gemeinsamer Termin möglich gewesen. Der Vorstand des Freundeskreises Kadner fragt, ob Bgm Flach sich bei der Landesstiftung zu den möglichen […]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20. März 2013

Bügerfragestunde Ein Bürger fragt, wann der Eingangsbereich des Rathauses renoviert werde. Bgm Flach erklärt, dass der Auftrag bereits vergeben sei. Eine Bürgerin fragt nach, was die Gemeinde unternehme, um ein weiteres Lebensmittelgeschäft im Ort zu erhalten. Bgm Flach erklärt, dass die Gemeinde den Eigentümer einer Gewerbeimmobilie nicht zwingen könne, an ein Lebensmittelgeschäft zu vermieten. Ebenso […]

Was geschah vor 80 Jahren?

Die Rede von Otto Wels zur Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes Am 23. März 2013 jährt sich zum 80. Male die Zustimmung des Deutschen Reichstages zum sog. “Ermächtigungsgesetz”, mit dem die Demokratie in Deutschland endgültig abgeschafft und eine faschistische Diktatur errichtet wurde. Dieses “Ermächtigungsgesetz”, mit dem die Naziregierung vom Reichstag fast unbeschränkte Vollmachten erhielt, fand die Zustimmung […]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2013

entschuldigt: GR Gritschneder, GR Pflaum, GR Erb Bekanntgabe der am 21.11. in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse Der GR genehmigte den Verkauf des alten Rathauses in der Hauptstr. 8 Vorstellung des Nahwärmekonzeptes der AWA durch Herrn Knape im Bereich um das Rathaus Her Knape ist Vorsitzender des Energiewendevereines des LK Starnberg. Er stellt eine Nahwärmestudie vor, […]

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2012

Bekanntgabe der am 21.11. in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse Bgm Flach berichtet, dass das alte Rathaus verkauft wurde. Bauanträge, Bauvoranfragen etc. Bebauungsplan Nr. 53 zur Neuerrichtung der Grundschule Wörthsee a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 21.11.2012 b) Beschluss zur Durchführung des Verfahrens nach § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 […]